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SPD
Aktuelle News und Infos

Foto: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok (M.) schätzt 80 Prozent der Iren pro-europäisch ein. (Archivbild)
Volksabstimmung gescheitert

Iren stoppen Reform der EU - Regierung blamiert

Die Iren haben mit ihrem Nein zum Lissabon-Vertrag eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union vorerst gestoppt. Die Volksabstimmung über den Vertrag ergab nach der Auszählung eine eindeutige Ablehnung von 53,4 Prozent.

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, dürfen bald Kinder und Jugendliche nicht mehr ins Solarium.
Solariumverbot

Sonnenbank soll für Jugendliche tabu werden

Erst Solarium und dann frisch gebräunt in die Disco? Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll ein Besuch auf der Sonnenbank Kindern und Jugendlichen bald verboten werden.

Sechs Frauen kandidierten für das Amt des Bundespräsidenten

Hamburg/Berlin (dpa) - Sechs Frauen haben sich bislang um das Amt des Bundespräsidenten beworben - alle vergeblich. Am knappsten unterlag die Universitätspräsidentin Gesine Schwan (SPD).

Wer mit Alkohol am Steuer erwischt wird, muss ab 2009 mit drastischen Strafen rechnen.
Neuer Bußgeldkatalog

Bis zu 3000 Euro Strafe für Alkoholsünder

Rasen, Drängeln und Alkohol am Steuer werden künftig deutlich teurer. Das Bußgeld für zu schnelles Fahren wird nach dem Beschluss der Regierung im Regelfall um 60 Prozent erhöht. Bei Alkoholfahrten könnten bis zu 3000 Euro fällig werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck hat seine Partei zu mehr Geschlossenheit ermahnt.
Mehr Geld für Politiker

Die SPD will die Diätenerhöhung stoppen

Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Diätenerhöhung für Politiker zeigt offenbar Wirkung. Die SPD will einem Medienbericht zufolge das Vorhaben stoppen. Auch in der Union wächst die Skepsis.

Ein Mann sucht in einem Altglas-Container in Freiburg nach Pfandflaschen (Archivfoto).
Armutsbericht

Der Sozialstaat ist teuer - und hilfreich

Ohne die Hilfen von Wohngeld bis Kinderzuschlag wäre das Risiko, in die Armut abzurutschen, doppelt so hoch wie im Moment. Dennoch wird im politischen Berlin heftig über die Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht gestritten. Von Rudi Wais

Diäten

Abgeordnete langen zu, "weil es das Gesetz so will"

Von solchen Gehaltssteigerungen können normale Arbeiter und Angestellte nur träumen. Innerhalb von zwei Jahren gönnen sich die Abgeordneten des Bundestages einen Zuschlag von satten 1150 Euro, das bedeutet ein Plus von gut 15 Prozent. In der freien Wirtschaft ist in dieser Lohnrunde dagegen maximal nur halb so viel drin.

Nicht alle würden verzichten: Rentner demonstrieren in Braunschweig für höhere Altersbezüge (Foto vom 21.4.2008).

Unions-Experte: Rente mit 68,5 ist "Unsinn"

In der SPD gibt es immer mehr Kritik am ablehnenden Kurs der Parteispitze gegenüber den Rentenplänen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU).

Fürs Benzin müssen die Autofahrer wieder tiefer in die Tasche greifen.
Auto

TÜV warnt vor Motorschäden durch Bio-Diesel

Der TÜV warnt vor Motorschäden durch den neuen Biodiesel, der ab 2009 zum Einsatz kommen soll. Vor allem ältere Fahrzeuge könnten Probleme bekommen.

Sachsens Ministerpräsident Milbradt tritt zurück.
Machtwechsel in Sachsen

Ministerpräsident Georg Milbradt tritt zurück

Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU)zieht nach monatelangen Debatten über seine politische Verantwortungfür das Landesbank-Desaster die Konsequenzen und tritt zurück. Nachfolger soll erstmals ein Sorbe werden.

Die Erinnerungen des früheren Außenministers Joschka Fischer erscheinen im Oktober.
Joschka Fischer wird 60

Vom Taxifahrer zum Außenminister

Als Minister in Turnschuhen ist Joschka Fischer berühmt geworden. Nun feiert die Leitfigur der Grünen ihren 60. Geburtstag. Hier ein Porträt.

Derzeit ist unklar, ob die Erhöhung des Anteils an Bioethanol im Sprit von allen Autos verkraftet wird.
Biokraftstoffe

Bedenken gegen Biosprit: Umweltminister rudert zurück

Vielen Fahrern älterer Autos bleiben höhereTankkosten durch mehr Biosprit im Benzin voraussichtlich erspart. DiePläne stehen vor dem Aus.

Andrea Ypsilanti
"Abweichlerin" Metzger

Anzeige gegen Ypsilanti wegen Nötigung

Die Vorgänge in der hessischen SPD um die Landtagsabgeordnete DagmarMetzger beschäftigen nun auch die Justiz. Gegen die LandesvorsitzendeAndrea Ypsilanti und weitere Führungsmitglieder der hessischen SPDwurde Strafanzeige wegen Nötigung erstattet.

USA erhalten Zugriff auf deutsche Polizeidaten

Berlin (dpa) - Deutschland und die USA wollen bei der Fahndung nach Terroristen und Schwerkriminellen schnell und wirkungsvoll Daten austauschen. Ein entsprechendes Vorabkommen unterzeichneten in scheinbar trauter Einigkeit Innenminister Schäuble (CDU) und Justizministerin Zypries (SPD) mit den zuständigen US-Ministern Chertoff und Mukasey. Schnell erhoben sich skeptische Stimmen. Beide Staaten gefährdeten mit ihrem Alleingang den Datenschutz, sagte der Grünen-Innenexperte Wieland.

Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger wird für Hessens SPD zum Problemfall. Sie will Ypsilanti nicht gemeinsam mit der Linkspartei ins Amt verhelfen.

Dagmar Metzger

Für die Darmstädter hat der Name Metzger einen bekannten Klang: Günther Metzger war rund zwölf Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt, dazu vertrat der SPD-Politiker seine Region im Bundestag, zuletzt sogar als stellvertretender Fraktionschef. Nun sorgt seine Schwiegertochter gehörig für Aufsehen: Dagmar Metzger, 49 Jahre alt, studierte Juristin und Darmstädter Stadträtin, präsentiert sich in diesen Tagen als unbeugsame Verfechterin von Wahrheit und Ehrlichkeit.

SPD auf dem Krankenbett

Generalsekretär Hubertus Heil im Krankenhaus

Nach SPD-Chef Kurt Beck ist nun auch sein Generalsekretär Hubertus Heil erkrankt. Er wurde am Freitag operiert und muss noch einige Tage im Krankenhaus bleiben.

Überraschung bei der Wahl

Augsburgs Oberbürgermeister muss um sein Amt zittern

Um fünf Minuten vor 19 Uhr betrat Augsburgs OB am Sonntagabend im Blitzlichtgewitter der Fotografen die Wahlzentrale im Rathaus. Doch in Wahrheit war es für Paul Wengert (SPD) da schon fünf vor zwölf. Denn Augsburgs Rathauschef muss in einer Stichwahl um sein Amt kämpfen.

Kreis Neuburg-Schrobenhausen

Verlängerung für die spannendste Landratswahl

Um Haaresbreite und diese spannendste Landratswahl die es je gab, wäre am Sonntag bereits entschieden worden. Denn Roland Weigert von den Freien Wählern lag teilweise deutlich in Front, während CSU-Spitzenkandidat Josef Konrad in manchen Gemeinden des Landkreises beinahe ins Bodenlose fiel.

Augsburger Wahlkämpferinnen Susanne Gribl (links) und Bärbel Wengert.
Wahl in Augsburg

Der stressige Weg zur First Lady

Wer die nächste First Lady von Augsburg sein wird, das bestimmt der Wähler. Bärbel Wengert und Susanne Gribl, die Ehefrauen der OB-Kandidaten von SPD und CSU, haben aber eines gemeinsam: Sie glauben an den Sieg ihrer Männer.

Überraschend hat die SPD den Linksschwenk von Parteichef Kurt Beck gebilligt. Andrea Ypsilanti hat nun in Hessen freie Bahn.
Überraschende Wende

SPD-Spitze stellt sich hinter Becks Links-Kurs

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze hat Kurt Becks Kurs im Umgang mit der Partei Die Linke in Hessen gebilligt. Im Parteipräsidium wurde am Montag ein Papier beschlossen, in dem der hessischen SPD für die Ministerpräsidenten-Wahl im April freie Hand gegeben wird.

Vier Kandidaten für den Uttinger Chefsessel

Utting Auf der Rangliste "spannende Wahl" steht Utting mit vier Bürgermeisterkandidaten ganz vorne. Amtschef Josef Klingl (CSU) hatte bereits im März seine Kandidatur angekündigt. Josef Lutzenberger (Grünalternative Liste) äußerte sich im Juli, Petra Herzog (FWG) Mitte November und im Dezember gab Helmut Schiller (SPD) seine Kandidatur bekannt.

Politiker kämpfen um Stimmen

Wahl im Zeichen von Bierdeckel und Kondom

Parteien und Gruppierungen umschmeicheln die Wähler seit Wochen mit frohen Botschaften und einer Menge Geschenke. Wir testen - fast - alle Gaben, vom Kugelschreiber bis zum Kondom.

Chefsache statt "Verwaltungsknecht"

Im Wahlkampf geht es meist ernst zu - so auch bei der einzigen Podiumsdiskussion, auf der fünf von sechs Landratskandidaten für den Kreis Augsburg sich den Fragen des Industrie- und Handelsgremiums und der Wirtschaftsjunioren stellten. Doch sorgte WJ-Sprecher Carsten Rönneberg für einen kreativ- spielerischen Einstieg.

Dienstältester Stadtrat Bayerns hört jetzt auf

Der 2. März wird im Dillinger Stadtrat erhebliche Veränderungen mit sich bringen. Das steht heute schon fest, weil sich zehn teilweise altgediente Mitglieder des Gremiums nicht mehr zur Wahl stellen.

Derbe Sprüche, Plakatdiebstahl, Drohanrufe

Der Wahlkampf tritt in die heiße Phase. Für die Bürgermeisterkandidaten in Kissing, Mering und Merching bedeutet das: Endspurt. Nicht überall verläuft der ohne Auseinandersetzungen.