Steuererhöhung: Steigen jetzt die Spritpreise an?

In den letzten Tagen haben verschiedene Medien immer wieder die Meldung "Sprit bald über zwei Euro" aufgegriffen. Diese extreme Preiserhöhung führten sie auf ein Interview im ARD-Mittagsmagazin am 8. Oktober zurück. Zu Gast war Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Was hat er gesagt und stimmen die Meldungen über Spritpreise von zwei Euro pro Liter?

Nicht nur Strom aus erneuerbaren Energien soll besteuert werden

Seit Dezember 2013 ist Jochen Flasbarth Staatssekretär. Im ARD-Interview begrüßte der Politiker eine Steuererhöhung auf Diesel und Benzin. Es sagte, dass bei der Besteuerung von Energien nachjustiert werden müsse. Flasbarth erklärte auch: "Es kann doch nicht sein, dass wir den Strom, der immer erneuerbarer wird, höher besteuern, während wir die Energieträger Heizöl und Sprit relativ niedrig besteuern."

Hier geht es zur ganzen Sendung (Flasbarths Aussage ist ab der 10. Minute zu sehen.)

Anreize für einen Umstieg auf E-Motoren schaffen

Mit seiner Forderung möchte der SPD-Politiker den Umstieg auf E-Motoren befeuern, Anreize schaffen. Der Ausstieg aus den fossilen Energien müsse noch schneller kommen. Aber: Die Politik entscheide einfach viel zu langsam.

Doch sind tatsächlich Steuererhöhungen geplant? Auf Nachfrage unserer Redaktion teilte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums mit, dass es keine konkreten Pläne für eine Steuererhöhung der Kraftstoffe gibt. Jochen Flasbarth habe lediglich über "Optionen im Sinne der Klimaschutzpolitik gesprochen". Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte, dass sich selten eine Frage so leicht beantworten ließe, wie die nach einer Steuererhöhung. "Es gibt weder konkrete Pläne, noch werden lockere Gespräche über mögliche Steuererhöhungen auf Benzin und Diesel geführt."

Spritpreise sind im Vergleich zum Vorjahr extrem angestiegen

Meldungen über Benzinpreise von zwei Euro pro Liter sind demnach völlig aus der Luft gegriffen. Billiger wird der Sprit trotzdem nicht, wie ein ADAC-Vergleich zeigt. Für Diesel liegt der Steuersatz im Moment bei 47,04 Cent pro Liter, bei Benzin sind es 65,45 Cent pro Liter.

Der ADAC veröffentlicht monatliche Kraftstoff-Durchschnittspreise. Laut diesen Zahlen ist der Benzin-Preis im Vergleich zum September um 3,2 Prozent gestiegen. Verglichen mit der Jahresentwicklung ist das noch nicht einmal viel. Im September 2017 lag der durchschnittliche Dieselpreis bei knapp 1,15 Euro, ein Jahr später schon bei knapp 1,33 Euro. Das ist ein Anstieg von etwa 15 Prozent. Für einen Liter Super E 10 zahlten Autofahrer im September 2017 1,35 Euro, 2018 lag der Durchschnittspreis schon bei 1,50 Euro. Somit stieg der Kraftstoffpreis um etwa elf Prozent an.

Grund für die erhöhten Spritpreise ist der sprunghafte Rohölmarkt.